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Donnerstag, 20. März 2014

Oberbürgermeisterwahl 2014

Dr. Ulf Kämpfer will Kiel über Parteigrenzen hinweg stärken

Dr. Ulf Kämpfer im Interview mit dem Fördeflüsterer (Bild: Jan-Eike Thomssen).
Dr. Ulf Kämpfer im Interview mit dem Fördeflüsterer (Bild: Jan-Eike Thomssen).

Am 23. März wäh­len die Kie­ler einen neuen Ober­bür­ger­meis­ter. Neben dem Einzel­be­wer­ber Det­lef Hacke­thal tre­ten Dr. Ulf Kämp­fer für SPD, die Grü­nen und den SSW, sowie Ste­fan Kru­ber für die CDU an. Der För­de­flüs­te­rer traf sich bei bes­tem Früh­lings­wet­ter mit Dr. Kämp­fer, der­zeit Staats­se­kre­tär der schleswig‐​holsteinischen Lan­des­re­gie­rung, um mit ihm über seine Kan­di­da­tur und einige Kie­ler Streit­the­men zu sprechen.

Guten Tag Herr Kämp­fer, fan­gen wir doch ganz ein­fach mal mit Ihrem Wer­de­gang an. Erzäh­len Sie uns, wo Sie her­kom­men und was Sie in der Poli­tik bereits so gemacht haben?

Ich bin in Eutin gebo­ren und in Plön zur Schule gegan­gen. Kiel war für mich als Jugend­li­cher „the next big thing“. Danach war ich 10 Jahre quasi „auf der Walz“: Ich war Zivi in Ham­burg, habe in Göt­tin­gen stu­diert und ein Semes­ter in Irland ver­bracht. Nach dem Examen wurde im Bund Rot‐​Grün in die Regie­rung gewählt – meine Frau war bei den Grü­nen, ich hatte bei der Juso‐​Hochschulgruppe viel gemacht. So haben uns bewor­ben, hat­ten beide inner­halb weni­ger Tage Jobs bei MdBs und sind nach Bonn gezo­gen. Aller­dings in dem Wis­sen, dass der Bun­des­tag nach Ber­lin umzieht und wir dann mit umzie­hen wür­den. Das war super! Dann wurde der MdB mei­ner Frau Umwelt­mi­nis­ter in Kiel, hat sie mit­ge­nom­men und ich bin hin­ter­her­ge­zo­gen. So sind wir also nach zehn Jah­ren zurück nach SH gekom­men und uns war rela­tiv schnell klar, das wir hier­blei­ben wollen.

Sie sind der Kan­di­dat der SPD, des SSW und der Grü­nen. Wie wür­den Sie sich poli­tisch einordnen?

Ich bin ein klas­si­scher „Rot‐​Grüner“. Nicht das große Pro­jekt, was die Welt ver­än­dert, aber wenn man die poli­ti­schen Schnitt­men­gen sieht, bin ich dies. Ich habe aber auch mein gan­zes Leben lang poli­ti­sche Bil­dung gemacht, sel­ber poli­ti­sche Bil­dung – über­par­tei­lich – genos­sen. Ich emp­finde es ein­fach als span­nen­der, mit einer jun­gen Katho­li­kin aus der JU über Abtrei­bung zu dis­ku­tie­ren, als zum Bei­spiel mit mei­nen „Gesin­nungs­ge­nos­sen“. Weil man da die eige­nen Argu­mente schär­fen muss, und nicht so im eige­nen Saft schmorte. Der Sozi sieht dies so, der Grüne so und der CDU­ler so – so ist Kom­mu­nal­po­li­tik ein­fach nicht! Das finde ich so span­nend daran.

Wie kam es dazu, dass Sie als Ober­bür­ger­meis­ter­kan­di­da­ten auf­ge­stellt wurden?

Ich war nicht auf Job­su­che, son­dern hatte einen tol­len Job. Mich in einen Wett­be­werb bege­ben, das wäre für mich nicht in Frage gekom­men. Thors­ten Albig und andere haben mich ange­spro­chen und ich habe zunächst gesagt, dass ich eigent­lich zu 90% dage­gen bin. Mit jedem Gespräch wurde die Ableh­nung um 10% gerin­ger. So wurde ich zum SPD‐​Kandidat und wir sind dann zu den ande­ren gegan­gen und frag­ten „wollt ihr mich auch unter­stüt­zen?“ Ich bin zwar SPD Mit­glied, bin aber genauso grü­ner Kan­di­dat wie SSW‐​Kandidat und freue mich über deren unein­ge­schränkte Unterstützung.

Was ändert sich für Sie per­sön­lich, wenn Sie zum Kie­ler Ober­bür­ger­meis­ter wer­den würden?

Ich bin sehr inter­es­siert an Ver­bind­lich­keit. Es ist eine sehr ver­lo­ckende Aus­sicht, sechs Jahre am Stück und gege­be­nen­falls auch län­ger an der sel­ben Stelle zu wir­ken. Als Staats­se­kre­tär hatte ich in den letz­ten Mona­ten den Vor­teil. kon­se­quent um sechs oder sie­ben nach Hause zu fah­ren und dann zwei Stun­den bei mei­nem Sohn zu sein. Um neun, wenn er im Bett war, konnte ich mich dann wie­der an den Schreib­tisch set­zen. Als OB wird dies nicht so ganz auf­ge­hen, weil man auch Abends Ver­pflich­tun­gen und Ter­mine hat, aber ich glaube, das wir dies gemein­sam hin­be­kom­men. Ich hab nur einen Sohn, das ist etwas ande­res als wenn man drei oder vier Kin­der hat. Er ist jetzt acht und „aus dem gröbs­ten raus“. Wich­tig war mir auch, dass meine Frau, wel­che die Rats­ver­samm­lung als ehe­ma­lige Rats­frau gut kennt, mir als erste zuge­ra­ten hat, als Kan­di­dat auf­zu­tre­ten. Ohne ihre Unter­stüt­zung könnte das nicht funktionieren.

Ein gro­ßes Streit­thema die­ser Tage ist die Ansied­lung eines Möbel­haus­kom­ple­xes am Prü­ner Schlag. Minis­ter­prä­si­dent Albig betonte damals, wie wich­tig es sei, das es früh­zei­tig die glä­serne Akte gäbe – geklappt hat es trotz­dem nicht. Was ist falsch gelau­fen? Was muss sich ändern, damit ähn­lich streit­bare Pro­jekte nicht ähn­lich spät erst zu einer all­ge­mei­nen Abstim­mung kom­men? Wie ist ihre eigene Mei­nung zum Thema und was kann ein OB eigent­lich ändern?
Ich bin für Möbel Kraft, auch an die­ser Stelle. Aber dies ist eine Abwä­gung und diese ist nicht so ganz ein­fach. Ich kann ver­ste­hen, das es für einige Klein­gärt­ner Mist ist, und ich kann auch die Anwoh­ner ver­ste­hen. Nna­tür­lich ist die Glä­serne Akte wich­tig, aber wenn der Ein­druck ent­steht, dass das keine ergeb­nis­of­fene Dis­kus­sion gibt, das eigent­lich schon längst ent­schie­den ist wenn es an die Öffent­lich­keit kommt, dann pro­vo­ziert man Wider­stand. Wenn dann hin­zu­kommt, das alle gro­ßen Rats­par­teien dafür sind, dann hat die Kri­tik auch kein Forum in der Rats­ver­samm­lung und dann ist es völ­lig in Ord­nung – und dafür haben wir ihn ja – das es einen Bür­ger­ent­scheid gibt. Das es so spät kam, kann man den Initia­to­ren nicht vor­wer­fen, da die­ses erst durch die Reform der Lan­des­re­gie­rung – der ich ja ange­hörte – ermög­licht wurde. Wir haben die Quo­ren gesenkt und damit über­haupt erst ermög­licht, das gegen die Bau­leit­pla­nung Bür­ger­ent­scheide mög­lich gemacht wur­den. Dem Gesetz­ge­ber bezie­hungs­weise dem Land­tag kann man vor­wer­fen, dass Bür­ger­ent­scheide auch noch zu so einem spä­ten Pla­nungs­zeit­raum mög­lich sind. Jetzt ist das Pla­nungs­ver­fah­ren so weit, genauso wie die Kos­ten, die auch Möbel Kraft da ein­ge­ge­ben hat, dass, wenn es jetzt abge­lehnt wird, Möbel Kraft auf den Kos­ten sit­zen bleibt und jeder Inves­tor es sich in Zukunft drei­mal über­le­gen wird, ob er nach Kiel kommt oder viel­leicht die Stadt in der Scha­dens­er­satz­pflicht ist. In bei­den Fäl­len hätte man einen Scher­ben­hau­fen. Man muss schauen, ob man da noch ein­mal nach­jus­tiert: Bür­ger­ent­scheide Ja, auch gegen Bau­leit­pla­nung, aber man muss einen guten Absprung­punkt haben. Wenn ich es bis dahin nicht geschafft habe, die not­wen­di­gen Unter­schrif­ten zusam­men zu bekom­men, dann ist eben Schluss – dann haben alle Planungssicherheit.

Es ist ja nicht so, dass wir in Kiel vor lau­ter Arbeits­plät­zen und Gewer­be­steu­er­ein­nah­men nicht wüsste wohin. Wenn man es sich leis­ten könnte, dann hätte man es viel­leicht anders gemacht, doch Kiel mit sei­nen 20.000 Lang­zeit­ar­beits­lo­sen, mit sei­ner hohen­Ar­beits­lo­sen­quote und sei­nen ent­spre­chen­den Gewer­be­steu­ern muss sich sol­chen Inves­to­ren öff­nen und nach Well­see wären die Inves­to­ren nun­mal nicht gekommen.

Ein wei­te­res Streit­thema in Kiel und dar­über hin­aus ist die Stadt­Re­gio­nal­Bahn (SRB). In wie weit haben Sie sich damit bereits aus­ein­an­der gesetzt und wie ste­hen Sie selbst zu die­sem Thema?

Ich bin immer noch auf dem Stand, auf dem Ste­fan Kru­ber ein­mal war, näm­lich dass es bedau­er­lich ist, das wir keine Stra­ßen­bahn mehr haben. Ich bin sogar der Mei­nung, das eine SRB sogar noch um eini­ges attrak­ti­ver ist als eine Stra­ßen­bahn. Es ist wich­tig, dass die SRB das Umland bedient – für die Uni wäre es zum Bei­spiel groß­ar­tig, wenn ich umsteigs­los auch aus dem Umland zur Uni fah­ren kann oder zum UKSH und ande­ren gro­ßen Arbeit­ge­bern. Ich ver­stehe, dass es für Schilk­see und Hol­tenau ein Streit­punkt ist, doch ich möchte den Bewoh­nern die­ser Stadt­teile sagen: Ihr pro­fi­tiert nicht von der SRB, aber ihr pro­fi­tiert auch nicht davon, wenn sie nicht kommt. Unsere Ver­kehrs­pro­bleme lösen sich auch nicht, wenn man auf die SRB ver­zich­tet. Das sind zwei paar Schuhe. Wir müs­sen die Ver­kehrs­pro­bleme von Hol­tenau anders lösen. Das war schon immer so und daran wird sich nichts ändern, egal ob wir die SRB bauen oder nicht.

Ich bin immer noch davon über­zeugt – und man sieht es in ande­ren Städ­ten – dass die SRB ein gutes Kon­zept sein kann. Ich hab in mei­nem gan­zen Leben kein eige­nes Auto beses­sen, bin stän­dig mit dem Statt­auto und Fahr­rad, als Staats­se­kre­tär auch im Dienst­wa­gen, gefah­ren und ich glaube nicht, dass die Zukunft der Städte in noch mehr Auto­ver­kehr liegt. Dann brau­chen wir auch einen attrak­ti­ven Nah­ver­kehr und wenn wir ehr­lich sind, fah­ren viele Leute nicht gern Bus. Trotz­dem sind die Busse bereits voll, wir sind jetzt schon an bestimm­ten Stoß­zei­ten – sowohl im Stra­ßen­ver­kehr als auch bei den Bus­sen – über das Limit hin­aus. Da muss etwas pas­sie­ren. Wenn Herr Kru­ber sagt, „wir brau­chen ein paar mehr Fäh­ren und eine höhere Tak­tung“ – dann glaube ich nicht, dass das reicht höchs­tens für ein paar Monate oder Jahre, dann ste­hen wir wie­der vor dem sel­ben Problem.

Das heisst für mich, dass wir sowieso inves­tie­ren müs­sen und wir soll­ten jetzt die Gele­gen­heit nut­zen, dar­über strei­ten was wir am Bes­ten tun. Für mich gibt es drei Bedin­gun­gen: Ers­tens müs­sen die Kie­ler dafür sein. Ich gehe davon aus, dass wir im nächs­ten Jahr einen Bür­ger­ent­scheid haben. Ent­we­der, weil die Bür­ger einen haben wol­len, oder weil die Rats­ver­samm­lung einen beschließt. Zwei­tens müs­sen wir das Umland ein­be­zie­hen und drit­tens die Finan­zie­rung stem­men und beide Punkte sind auch noch nicht klar. Man kann zwar über ÖPP die Belas­tung im jähr­li­chen Bereich rela­tiv gering hal­ten aber ander­seits soll­ten wir uns ähn­li­che Pro­jekte genauer anse­hen. Leip­zig hat einen S‐​Bahn‐​Ring gebaut, der statt der geplan­ten 600 – 700 Mil­lio­nen Euro letzt­end­lich 1,1 Mil­li­ar­den gekos­tet hat. Das sind drei Bedin­gun­gen und wenn wir alle drei Hür­den neh­men: Die Kie­ler wol­len es, das Umland will es und wir kön­nen es finan­zie­ren – ja, warum soll man dann die SRB nicht bauen?
Den­ken wir doch nur an den Kie­ler Bahn­hof, der war sie­ben Jahre Bau­stelle – das ist ätzend – aber wir sind jetzt froh, dass er so ist, wie er ist, und nicht so geblie­ben ist. Mit den Bau­stel­len und dem spä­te­ren Nut­zen einer Stadt­Re­gio­nal­Bahn wird es sicher­lich ähn­lich lau­fen. Ich finde, ich ver­trete da eine dif­fe­ren­zierte Posi­tion; die hört sich viel­leicht nicht beson­ders stark oder vehe­ment an, aber ich finde, sie ist die ver­nünf­ti­gere Posi­tion. So lange ich kein bes­se­res, gut über­leg­tes Kon­zept haben, soll­ten wir die Option SRB wei­ter prü­fen und dann gemein­sam als Kie­ler die Dis­kus­sion füh­ren. Im Moment haben alle, das merke ich auch bei Haus­be­su­chen, zu The­men wie dem „Kiel Kanal“ oder dem SRB, irgend­wie eine Mei­nung dazu – aber die meis­ten haben so ein mat­tes laues Nein oder laues Ja. Ich möchte, dass die Leute sich damit rich­tig aus­ein­an­der­set­zen, und wenn nach einer inten­si­ven Aus­ein­an­der­set­zung 51 % oder 70 % sagen “wir wol­len dies nicht, weil es zu teuer ist oder weil Hol­tenau abge­hängt wird“ dann ist das so. Dann kommt sie nicht.

In den letz­ten Mona­ten gab es einige Rück­schläge für Kiel als Wirt­schafts­stand­ort. Was wür­den Sie als Maß­nah­men sehen, damit Kiel als Wirt­schafts­stand­ort auch nach­hal­tig attrak­tiv wird? Und was kann die Poli­tik da über­haupt leisten?

Neue Jobs ent­ste­hen eher aus den Hoch­schu­len, den Aka­de­mi­kern und aus den indus­trie­na­hen Dienst­leis­tun­gen, aber wir haben auch noch eine ganze Menge Indus­trie­ar­beits­plätze und wir haben noch die Fäh­ren. Das ist, was was Kiel groß gemacht hat, und es ist wich­tig für die Arbeits­plätze, das wir die Kie­ler Iden­ti­tät, also Dinge wie den NOK oder die Fäh­ren nut­zen und aus­bauen. Man muss schauen, dass man dafür Gewer­be­flä­chen hat, man muss nach MFG5 schauen, das man dort den Mix hat. Macht man dort nur „lei­ses Gewerbe“, oder wie laut darf es sein? Was macht man im Kie­ler Süden? Was wird am Mari­near­se­nal pas­sie­ren? Es geht darum, dass man wirk­lich aktiv Gewer­be­ge­biete ent­wi­ckelt und den Inves­to­ren die Türen auf­macht, anstatt diese zu schlie­ßen. Da darf man die Sym­bol­kraft des Möbel­kraft Bür­ger­ent­scheids nicht unterschätzen.

Wenn es darum geht, was die Poli­tik tun kann – ich bin nicht der Mensch der glaubt, das man den Fir­men Geld hin­ter­her wer­den muss. Bei Voigt am Nord­ost­see­ka­nal hat das Land 7,5 Mil­lio­nen Euro For­schungs­gel­der rein­ge­steckt und nun gehen sie weg. Das ist nicht nach­hal­tig und hin­ter­her ärgert man sich. Für gute (wirt­schaft­li­che) Stim­mung kann die Stadt­ver­wal­tung viel errei­chen, dafür hat man gutes Per­so­nal, doch das ist es dann schon. Das hört sich immer so weich an, aber wenn ein Unter­neh­men kein gutes Geschäfts­mo­dell hat, dann funk­tio­niert es nicht. Der Bür­ger­meis­ter kann den Unter­neh­men kein Geschäfts­mo­dell dik­tie­ren, kann nicht die Sozi­al­pläne mit den Gewerk­schaf­ten für Unter­neh­men ver­han­deln und kann vor allem nicht auf kon­zern­in­terne Ent­schei­dun­gen Ein­fluss nehmen.

Gibt es andere The­men, die Sie sich für Kiel auf die Fahne schrei­ben? Wie emp­fin­den Sie selbst die Stim­mung in der Stadt?

Mehr Bür­ger­be­tei­li­gung ist ja ein zen­tra­les Thema bei die­ser Wahl. Ein Betei­li­gungs­büro wurde ein­ge­rich­tet, das ist total klasse und inspi­rie­rend für die Leute. Wir fan­gen bei Betei­li­gung und Trans­pa­renz also nicht bei Null an. Kiel hat über­haupt viel zu bie­ten. Es gibt ein paar schlechte Bei­spiele, aber auch viele Gute – und diese Bei­spiele muss man stär­ken. Das ist für mich mein Kiel. Warum muss man alles schlecht reden, wir sind nicht so, zum Bei­spiel die Sen­dung extra3 uns dar­stellt. Es gibt total viel Gutes hier und in den zwölf, drei­zehn Jah­ren die ich in Kiel bin, ist viel mehr Gutes ent­stan­den. Kiel ist nicht mehr diese Stadt wie vor 13 Jah­ren, oder vor 25 Jah­ren, als ich klein war – und das Meiste was sich ver­än­dert hat, hat sich zum Guten ver­än­dert. Wir kön­nen durch­aus stolz sein und vor allem kön­nen wir ein wenig Auf­bruch­stim­mung gebrau­chen, nach dem scheiß letz­tes Jahr – und wenn ich dafür eine Pro­jek­ti­ons­flä­che sein könnte, dann wäre das toll.

Kiel braucht mehr Wohn­raum. Auch wenn man sieht was jetzt in der Innen­stadt anfängt, an der alten Feu­er­wa­che, im Bäcker­gang, am Schloss oder in mei­nem Stadt­teil in Has­see wird total viel gebaut. Aber wenn man dann die Summe zieht sind es doch nur 300 Woh­nun­gen. Wir brau­chen aber 800 Woh­nun­gen pro Jahr um den Bedarf der wach­sen­den Stadt zu decken. Wenn wir keine Woh­nun­gen für die Leute haben, dann kom­men die nicht. Wo sol­len sie woh­nen? Da dann die Stär­ken von Kiel zu stär­ken und das Kiel­ty­pi­sche zu stär­ken, das wäre etwas was man hof­fent­lich auch über Par­tei­gren­zen hin­weg ver­wirk­li­chen kann. Da hätte ich Lust zu – nicht über Steu­er­fälle und den gan­zen Kram reden zu müssen.

Über den Autor

Daniela Sonders Daniela Sonders

Suchte 2008 nach kiel4kiel und fand den För­de­flüs­te­rer. Wollte eigent­lich nur hier und da mal ne Kino­kri­tik schrei­ben und ver­sucht jetzt, die­sen herr­lich wuse­li­gen Laden in Schach zu hal­ten. Das hat sie nun davon. Inter­es­sen: Poli­tik, Medien, Bür­ger­rechte, Filme, Kochen und alles rund um Kiel.

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