Schwarz-gelb hat nur noch eine Stimme Vorsprung – Die Mehrheit schrumpft

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Samstag, 23. Januar 2010

Schwarz-gelb hat nur noch eine Stimme Vorsprung

Die Mehrheit schrumpft

: Landtagswahl Schleswig-Holstein

Eine Mehrheit ist in der Demokratie immer von Vorteil, je kleiner diese ist, desto schwieriger kann es sein, die eigenen Interessen in bestimmten Fällen durchzusetzen. Im schleswig‐holsteinischen Landtag hat sich nun durch eine Neuauszählung der Stimmen aus Husum eine Verschiebung ergeben, die möglicherweise langfristig unerfreulich sein könnte, denn die regierende Koalition hat nun nur noch eine Mehrheit von einer Stimme.

Nach den Landtagswahlen im September 2009 gab es eine Kopf an Kopf Rennen in Sachen Mehrheiten. Mit einem Minimalvorsprung von zwei Stimmen setzte sich dann schwarz‐gelb durch und damit wurde Peter Harry Carstensen wieder Ministerpräsident. Eine Koalition aus SPD, Grünen und SSW kam nicht zustande und die drei Vertreter der drei Parteien sitzen jetzt auf der Oppositionsbank.

Nun, vier Monate nach der Wahl, wurden die Stimmen eines Wahlkreises neu ausgezählt und es zeigte sich, dass dort beim ersten Mal ein Fehler unterlaufen war. Insgesamt 928 Wahlzettel wurden noch einmal angeschaut und das Ergebnis waren 32 zusätzliche Stimmen für die Linke. Diese waren bei ersten Zählen irgendwie nicht erfasst worden. Das hat nun zur Folge, dass die FDP einen Sitz abgeben muss und dieser der Linkspartei zufällt. Er wird durch den 25‐jährigen Geschichtsstudenten Björn Thoroe besetzt und die FDP‐Abgeordnete Christina Musculus‐Stahnke muss auf ihren Sitz im Landtag verzichten.

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen
Was folgt daraus?

Nun stellen sich einige Fragen. Wurde auch in anderen Wahlkreisen nicht korrekt gezählt? Was wird aus der Klage, die der SSW und die Grünen bereits beim Landverfassungsgericht einreichten, da sich das Zweistimmenergebnis nicht in der Sitzverteilung widerspiegelt? Und wird es der aktuellen Koalition gelingen, mit nur einer Stimme Vorsprung eine stabile Politik für unser Land machen zu können?

Interessant an dieser Geschichte ist auch, dass es vor fünf Jahren schon einmal Probleme mit einer ähnlichen Konstellation gab. Damals war Heide Simonis in der Situation, dass sie sich mit nur einer Stimme Vorsprung zur Ministerpräsidentin wählen lassen wollte, was letztendlich an einem Abweichler aus den eigenen Reihen scheiterte. Peter Harry Carstensen hat diese Wahl schon hinter sich, aber es wird sicherlich noch einige wichtige Abstimmungen in nächster Zeit geben, bei denen das zum Problem werden könnte.

Über den Autor

Melanie Richter

Zugezogene Leipzigerin, die in Kiel Deutsch und Geschichte auf Lehramt studierte und dann hier gern hängengeblieben ist. Seit etwa 2003 schreibt sie für verschiedene Seiten. Lieblingsthemen: Entertainment, Musik, Politik, Gaming, Medien und alles was sonst noch spannend ist.